Linke Listen verfehlen knapp die Mehrheit
Erst am heutigen Freitag konnten die Ergebnisse der Wahl zum 26. Studierendenparlament (Amtsperiode bis Ende 1998) festgestellt werden. Die Abstimmungsergebnisse im einzelnen entnehmen Sie bitte der Anlage.
Nach der Auszählung steht fest, daß die AStA-tragenden Listen DLL - Deine Lieblings-Liste an der GH Siegen, LUMBA - Liste unabhängiger MaschinenbauerInnen und ArchitektInnen, ULEI - Unabhängige Liste Elektrotechnik und Informatik sowie UL-AES - Unabhängige Liste Außerschulisches Erziehungs- und Sozialwesen im Studierendenparlament (StuPa) nicht mehr über die Mehrheit verfügen. Die Wahlbeteiligung ist von 13,6 % im Vorjahr auf 18,2 % gestiegen.
Von den insgesamt 30 Sitzen im neuen StuPa fallen 16 an die konservativen Kräfte RCDS (Ring christlich-demokratischer Studenten, Ableger der CDU an der Hochschule), LHG (Liberale Hochschulgruppe, Ableger der FDP) und Abakus (Unorganisierte ohne Wahlprogramm). Die übrigen 14 Sitze teilen sich die bis dato AStA-tragenden Listen und GAU (Grün-Alternative an der Universität, Ableger von Bündnis 90/Die Grünen).
Nachdem vor einem Jahr die linken Kräfte an der Hochschule über eine bequeme absolute Mehrheit verfügten, zeichnet sich in diesem Jahr - trotz Mobilisierung vieler Studierender während der Protest- und Streikaktionen im Wintersemester - die Mehrheit für einen bürgerlich-konservativen Block ab.
Der linke, von DLL und Schwesterorganisationen getragene AStA steht unter bestimmten Prämissen für eine erneute Kandidatur auch bei veränderten Kräfteverhältnissen zur Verfügung. Er befürchtet, daß durch einen potentiellen unpolitischen Koalitions-AStA die Errungenschaften der letzten Jahre gefährdet wären. Er verteidigt vor allem die Unabhängigkeit der Fachschaftsräte und der autonomen Referate, die qua Status von den jeweiligen Mehrheitsverhältnissen im StuPa unabhängig sind. Er steht auch weiterhin für die konsequente, i. e. auch politische, Interessenvertretung der Studierenden. Daneben bietet er ein breites Service-Angebot an der Hochschule an, das von Lehrmittelverkauf über Kopierbetrieb bis hin zur umfänglichen Sozialberatung reicht.
Nach der Wahlordnung ist bis zur Einberufung des neuen StuPa eine Einspruchsfrist abzuwarten. Sofern keine Anfechtung der Wahl erfolgt, dürfte sich das Studierendenparlament nach den Semesterferien Mitte April konstituieren und im Mai einen neuen AStA wählen. Bis dahin bleibt der jetzige AStA im Amt.
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an den AStA der Gesamthochschule Siegen; Telefon- und Faxkontakte siehe Briefkopf.