Freitag, 6 Februar, 21.30 Uhr: Der Wahlausschuß gibt das vorläufige Ergebnis der Wahl zum Studierendenparlament (StuPa) bekannt. Strahlende Gesichter bei RCDS, LHG und Abakus, Achselzucken bei DLL, Schwesterorganisationen und auch bei der GAU. Die Wahl ist recht knapp verloren; die bürgerlich-konservativen Listen verfügen über eine 16:14-Mehrheit im 26. StuPa. Und nun?
Freitag, 6. Februar, 21.40 Uhr bis Samstag, 7. Februar, 6.00 Uhr: DLL-Wahlparty im Kulturcafé. Nachdenklichkeit, aber keine Resignation. Und nun?
Nach der Wahl muß noch eine einwöchige Einspruchsfrist abgewartet werden. Wird die Wahl nicht angefochten, kann sich das neue StuPa im neuen Semester, also ab Mitte April, konstituieren und wird voraussichtlich Ende April oder Anfang Mai einen neuen AStA wählen. Bis dahin bleibt der DLL-AStA kommissarisch im Amt. Wer den neuen AStA stellt, ist derzeit Spekulation. Der größte anzunehmende Unfall heißt nicht GAU, sondern wäre eine Koalition aus RCDS, LHG und Abakus. Das Stimmverhalten der letzgenannten Liste ist aber völlig unklar. Sie hat im Wahlkampf weder inhaltliche noch personelle Vorschäge unterbreitet, sondern sich auf die Position zurückgezogen, nur die Einzelmeinungen ihrer Mitglieder zu verkörpern.
DLL und Schwesterorganisationen sind bereit, einen AStA zu stellen - allerdings mit einer klaren Arbeitskonzeption und auch mit einem klaren, einheitlichen Personalkonzept.
Aber unabhängig davon, ob wir als Minderheiten-AStA gewählt werden, ist die Arbeit des DLL-Spektrums und der bisherigen AStA-ReferentInnen natürlich nicht beendet - nicht an der Hochschule und nicht in der Stadt. Schließlich existieren wir seit dem Studi-Streik 1989/90 als unabhängiger linker Zusammenhang und haben alle anderen Listenkonstrukte an der Gesamthochschule Siegen überlebt. Unsere Arbeit hing nie von StuPa-Mehrheiten oder von einer AStA-Beteiligung ab, und das wird sich auch in Zukunft nicht ändern.
Wir arbeiten an der Hochschule weiterhin in den Fachschaftsräten und in den Autonomen Referaten sowie studentischen Initiativen mit, was uns hoffentlich wohltuend von anderen KandidatInnen unterscheidet, denen es nur um die Macht und die Fleischtöpfe im AStA zu gehen scheint. In der Stadt werden wir uns weiter an Projekten und am VEB Politik, Kunst & Unterhaltung beteiligen.
Wir haben an der Hochschule Errungenschaften zu verteidigen, die anderswo längst nicht selbstverständlich sind. Dazu gehört., daß die eigentliche Arbeit der Studierendenschaft dort erledigt wird, wo die Betroffenen sitzen: in Fachschaften, Referaten und Initiativen. Dazu gehört, daß diese Einrichtungen auch finanziell autonom sind von den Orten der Parteipolitik, also StuPa und mithin AStA.
Anderswo ist längst nicht selbstverständlich, daß Fachschaftsräte Selbstbewirtschaftungsmittel erhalten - dort muß man mit jeder 3,50-DM-Quittung zum AStA rennen, dessen Finanzreferat die Ausgabe dann bewilligt (oder eben nicht) und damit die Fachschaftsarbeit kontrollieren und lahmlegen kann.
Anderswo ist lange nicht klar, daß Haushalt und Aufgaben des FrauenLesbenreferats nur Angelegenheit der Frauenvollversammlung, nicht aber eines von Männern dominierten StuPa sind. Das sind Errungenschaften, die RCDS und Konsorten abschaffen wollen. Sie lügen sich im Wahlkampf einen zurecht, daß sich die Balken nicht nur biegen, sondern schier bersten wollen: In Referaten und Initiativen an der GH Siegen werde Geld verschleudert, sie seien keiner demokratischen Kontrolle unterworfen und müßten keine Rechenschaft ablegen über die Verwendung ihrer Mittel. RCDS & Co. behaupten das wider besseres Wissen. Sie wissen sehr genau, daß die Vollversammlungen Politik und Mittelverwendung der Referate vorgeben und kontrollieren, daß das Autonome Kulturreferat (ebenso wie der AStA und verschiedene Fachschaftsräte) erst im vergangenen Dezember durch das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Arnsberg geprüft wurde.
Wo aber sind die RCDS-KanidatInnen für die Rechnungsprüfung, die es bei einer Kulturvollversammlung zu wählen gilt? Wie kommt es, daß die meisten LHG-Mitglieder das Kulturcafé, den AStA-Shop oder ihr eigenes Fachschaftsbüro noch nie von innen gesehen haben oder daß Abakus-Leute sich erstmal verschämt auf dem Stadtplan orientieren müssen, wo sich das Gebäude Adolf-Reichwein-Straße befindet? Warum können die genannten nicht mal eine eigene Wahlparty organisieren und müssen der verhaßten Linken morgens um fünf noch das Bier wegschnorren?
Vielleicht beantworten sich diese Fragen in den nächsten Monaten. Wir jedenfalls wollen nicht, daß sie sich zu Lasten der Studierendenschaft beantworten. Wir stehen mit all unserer Kraft zur Verteidigung dessen ein, was an dieser Hochschule an studentischer Infrastruktur und an Hochschulkultur aufgebaut wurde.
Und wenn alle aufgeworfenen Fragen beantwortet sind (oder die neuen Mehrheitsfraktionen auch keine Antwort mehr wissen und den AStA wie damals wieder an die Wand gefahren haben), ist das Jahr auch schon fast rum, und alle, die eine Wahlentscheidung für RCDS, LHG oder Abakus getroffen haben, können diese wieder überdenken und vielleicht sogar revidieren. Allen anderen danken wir für ihre Stimmen und das uns entgegengebrachte Vertrauen.
DLL, LUMBA, UL-AES, ULEI