Grundsätze der Gremienarbeit

der Schmuddelkinder und ihrer Listen DLL, LUMA, UL-AES und ULEI an der GH Siegen

Quelle: interne Diskussion und Beschlüsse, Mittwochwochstreffen, 26.1.94

Stellung des Mittwochstreffens

Das Mittwochstreffen stellt den ausschließlichen Zusammenhang dar, in dem die Entscheidungen zur politischen Arbeit der Schmuddels getroffen werden. Kontroverse Diskussionen dazu sollen hauptsächlich dort geführt werden, damit nach außen zu tragende Standpunkte gemeinsam entwickelt werden können. Das Mittwochstreffen gewährleistet die Koordination der gemeinsamen politischen Arbeit.

StudentInnen-Parlament

StuPa-Listen

Die Mitglieder der Listen sollen regelmäßig an den Mittwochstreffen teilnehmen, um in die Diskussion der politischen Inhalte und Ziele eingebunden zu sein. Vor den StuPa-Sitzungen werden Fraktionssitzungen angesetzt, in denen Detailfragen im Rahmen des beim Mittwochstreffen abgesprochenen politischen Gesamtkonzepts und taktische Gesichtspunkte geklärt werden. Die Listen werden ihre Standpunkte nicht erst in diesen Fraktionssitzungen entwickeln. Wenn das Mittwochstreffen oder die Fraktionssitzung eine StuPa-Sitzung ausdrücklich für wichtig erklärt, haben alle MandatsträgerInnen anwesend zu sein.

Umgang mit dem StudentInnenparlament

[...] Diskussionen innerhalb des Zusammenhangs finden im StuPa nicht statt. Falls sich während einer StuPa-Sitzung wesentlicher Diskussionsbedarf ergeben sollte, ist eine Fraktionspause zu nehmen.

Allgemeiner StudentInnen-Ausschuß

[...]

Stellung des AStAs

Der AStA ist dem StuPa voll verantwortlich, das heißt, daß der AStA nur solche politischen Entscheidungen ausführt, die zuvor vom StuPa beschlossen wurden. [...] Insbesondere trifft der AStA nur in Detailfragen eigene Entscheidungen.

[...]

Minderheits-AStA

Es wird weder ein Koalitions-AStA noch ein Beteiligungs-AStA gebildet. Der Minderheits-AStA stellt sich für die anderen Listen im StuPa als jederzeit von ihnen kontrollierbares Organ dar. Sollte Einzelpersonen außerhalb des Zusammenhangs eine Zusammenarbeit angeboten werden, dürfen sich daraus keinerlei Ansprüche für deren Zusammenhänge ergeben.

Geschäftsverteilungsplan

Der AStA besitzt keine feste Referatsaufteilung. Alle anfallenden Arbeiten werden durch einen Geschäftsverteilungsplan auf die AStA-Mitglieder verteilt. Ausnahmen sind das Finanzreferat und die Sozialberatung. Dem StuPa gegenüber wird es keine Aufrechnung von Referaten geben, sondern eine Stellenzahl, die sich aus der Menge der Arbeitseinheiten ergibt.

Soziale Sicherung

Entsprechend obiger Grundlage sollen die Stellen nach sozialen Gesichtspunkten besetzt werden.

Sicherung des Service

Ein zuverlässiger Servicebetrieb ist eine der Grundlagen eines stabilen AStA. Darunter fallen Öffnungszeiten von AStA-Büro, Sozialberatung, AStA-Shop sowie der Kopiererbereich. Ebenfalls darunter fällt die Koordinationsstruktur, die den anderen Gruppierungen an der Hochschule zur Verfügung gestellt wird.