Unibote 3/1993
Uni-Bote, 3.Ausgabe, 9.11.93 (erst seit dieser Ausgabe lag die redaktionelle Verantwortung bei der DLL)
Fast könnten wir mit "Es war einmal..." beginnen. Die Gremien, die eigentlich die Interessen der StudentInnenschaft vertreten, repräsentieren, durchsetzen sollen, deren Aufgabe es ist, Initiativen zu entwickeln, zu unterstützen, zu diskutieren und zu finanzieren, die Gremien schließlich, die die nicht unerheblichen Mittel der StudentInnenschaft verwalten, befinden sich in einem desolaten Zustand. Mit etwas Wohlwollen können wir ihnen noch zugestehen, daß sie existieren. Ihr Wirken bleibt aber eher im Verborgenen. Der Grad ihrer öffentlichen Präsenz nährt den Verdacht der Konspiration. Für alle, die nicht in den Resten hochschulpolitischer Zusammenhänge stecken, ist es vermutlich kaum noch möglich, die momentane Situation zu durchschauen. Sie stellt sich in etwa wie folgt dar:
Wir befinden uns am Ende des Jahres 1993. Seit fast einem Jahr besitzt die StudentInnenschaft der Gesamthochschule Siegen ihr höchstes ausführendes Organ, den AStA, nicht mehr. Ein Haufen ehemaliger, zurückgetretener, selbsternannter und von sich selbst kommissarisch eingesetzter ReferentInnen bezeichnet sich zwar noch als Allgemeinen StudentInnen Ausschuß, bildet aber keinen irgendwie gearteten Zusammenhang mehr. Die Listen, die diesen AStA im StudentInnen Parlament einmal gebildet und getragen haben, haben sich aufgelöst, umbenannt oder sind personell derartig umstrukturiert, daß uns im günstigsten Falle Name und politische Indifferenz erhalten geblieben sind. Bei Debatten und Abstimmungen gehen die Risse kreuz und quer durch die Gruppierungen, wenn nicht durch die Personen. Einigkeit wird dann demonstriert, wenn es gegen den "linken Block", seltener gegen den RCDS geht.
Aber bleiben wir erstmal beim AStA. Er ist wichtigster Repräsentant der StudentInnen und damit die erste Zielscheibe der Kritik. Nebenbei bemerkt (aber das ist wirklich nur eine ganz kleine Randbemerkung) erhalten seine Mitglieder eine finanzielle Aufwandsentschädigung. Tatsächlich arbeiten noch Sozialreferat, Kopierreferat und Shop, jedoch weitgehend vom Organ AStA entkoppelt und damit so gut wie nicht kontrollierbar.
Im Sozialreferat funktioniert die Arbeit einigermaßen, da sie von kompetenten Leuten mit jahrelanger Erfahrung gemacht wird. Das ist schön für alle Ratsuchenden, nur sehen sich die Referenten inzwischen wohl außerhalb der hochschulpolitischen Zusammenhänge und freuen sich über ihren krisenfesten Sozialarbeitsjob. Von Nachwuchsarbeit ist nichts zu sehen.
Die Arbeit des Kopierreferates kennen die meisten aus eigener Erfahrung. An Kopierer, die tagelang kaputt sind oder mit leerem Papierfach vor sich hin brummen, haben wir uns alle längst gewöhnt, insbesondere im PB-Gebäude. Die "Defekt"-Schilder mit der Staubschicht gehören schon zu den Markenzeichen unserer Hochschule. Herausragendes Ergebnis der Arbeit dieses Referates ist die Aufkündigung des Vertrages für die Kopierer in den Bibliotheken seitens der Verwaltung. Der StudentInnenschaft entsteht dadurch ein erheblicher finanzieller Verlust. Etwa die Hälfte aller Kopien werden an den Bibliothekskopierern gemacht. Vermutlich dürfen die jetzt von Bibliotheksangestellten "nebenbei" aufgefüllt werden.
Im AStA-Shop wurden mittlerweile die Arbeitsbedingungen durchgesetzt, von denen wir alle träumen: ungeregelte Arbeitszeit, Stundenlohn zwischen 20 und 40 DM, steuerfrei und krisenfest. Daß dabei das Angebot schmaler geworden ist, kann ja in Ordnung sein. Aber es wurde auch unsensibler in der Auswahl der Produkte, und auf Ausgefallenes wie Kaffee und Disketten muß man schonmal den ein oder anderen Monat warten. Immerhin gibt es hier den seltenen Fall einer personellen Kontinuität, da sich die Shop-Leute bisher nicht veranlaßt sahen, ihren Posten zu räumen und sich nicht einmal am großen Gesamtrücktritt des AStA im April beteiligten.
Und dann wäre da noch der wichtigste Mann im AStA, ohne den es gar keinen AStA geben kann, weil ihn das Universitätsgesetz vorschreibt: der Finanzreferent. Der fällt im StuPa hauptsächlich durch Abwesenheit auf (vornehmlich bei Tagesordnungspunkten wie Quartalsabschlüssen oder Finanzierung des Semestertickets) oder durch Ahnungslosigkeit (speziell bei Themen, die mit Geld zu tun haben). Auf die Vorlage diverser Quartalsabschlüsse wartet das StuPa immer noch vergeblich, und auch die Überweisungen an Referate und Fachschaften genügten nicht immer den Anforderungen. Was einwandfrei läuft, ist die Überweisung der Aufwandsentschädigungen an die ReferentInnen, auch an die bisher nicht angesprochenen, von denen nicht so genau bekannt ist, wer sie sind oder was sie machen.
Es liegt auf der Hand, daß bei solchen Strukturen politische Arbeit und die Zugänglichkeit des AStA für StudentInnen von Zufällen bestimmt ist. Die letzte politische Aktion: Beteiligung am Erstsemestertag der Hochschule einschließlich Dankesschreiben an faschistoide Studentenverbindung (Korps) für deren Teilnahme. Leider läßt sich, wo kein Wille vorhanden ist, kein böser unterstellen.
Aber der AStA ist nur ein ausführendes Organ und spiegelt den Zustand des StuPas wider. Dieses hat sich inzwischen an den Rand der Handlungsunfähigkeit manövriert. Beinahe wäre es nicht einmal gelungen, die Wahlen für das nächste StuPa zu organisieren, erst, weil der Wahlausschuß mangels KandidatInnen nicht besetzt werden konnte, dann, weil das StuPa zweimal durch die Abwesenheit der Mehrzahl seiner Mitglieder beschlußunfähig war. Eigentlich hätten die Wahlen im Dezember stattfinden müssen, jetzt finden sie Ende Januar statt. Wie jede Krise eines demokratischen Systems ist auch diese eine Folge von unklaren Mehrheitsverhältnissen. Im StuPa stehen drei Blöcke gegeneinander: den ersten bilden die Listen, die auf irgendeine Art und Weise mit dem AStA verbunden sind, der zweite ist die linke Opposition, und der dritte ist der RCDS. Bis hierhin herrscht in der Analyse Einigkeit. An jedem weiteren Wort scheiden sich die Geister.
In den letzten drei Jahren konnten die StudentInnenorganisationen der großen Parteien, nämlich Jusos, RCDS und LHG, bei unseren Wahlen große Erfolge verbuchen. Der sich daraus ergebenden parlamentarischen Bedeutung steht jedoch in der Regel keine inhaltliche Position zur Seite. Inhaltliche Diskussionen im StuPa verlaufen dementsprechend unergiebig, und perspektivische Diskussionen sind erst gar nicht möglich. Einzig anhand einzelner Fragen werden kurzlebige Standpunkte entwickelt. Die Entscheidungen fallen meist je nachdem, wer etwas vorschlägt. Die Folge ist ein fortschreitender Kompetenzverlust. Probleme, die Studierende direkt angehen, wie zum Beispiel die anstehende Studienreform, werden überhaupt nicht behandelt. Auch die Kontrollfunktion gegenüber dem AStA wird nicht mehr ausgeübt. Arbeitsberichte des AStAs gibt es de facto nicht mehr. Jegliche Kritik daran wird von den AStA-nahen Fraktionen abgeschmettert. Öffentlichkeitsarbeit seitens des StuPas findet nicht mehr statt. Weder Einladungen noch Protokolle werden regelmäßig ausgehängt. Die Arbeit des StuPas konzentriert sich auf die Auseinandersetzung mit dem "linken Block", der meist recht vollzählig und gut vorbereitet auf den Sitzungen erscheint (was ihm schon gelegentlich vorgeworfen wurde) und einen Großteil der Themen vorgibt. Die Versuche, im Frühjahr einen AStA zu wählen, kennzeichnen vielleicht die Verhältnisse. Einem über vier Monate aufrechterhaltenen und mehrfach modifizierten Angebot, einen AStA wenigstens zur Sicherung des Services (Shop, Sozialberatung, Kopierer, "BASTA") zu stellen, standen zwei Angebote gegenüber, die nichtmal bis zur Abstimmung überlebten. Immerhin wurde eine irrationale Haltung ("Angst") gegenüber dem "linken Block" aufgezeigt und zugegeben.
Mit den Folgen haben wir uns auseinanderzusetzen. Was eine "BASTA" ist, dürfte den ErstsemesterInnen zum Beispiel nicht bekannt sein. Das war mal "die Zeitung vom AStA" und ganz früher mal das "Zentralorgan der StudentInnen der GH Siegen", also das wichtigste Instrument der Öffentlichkeitsarbeit für unsere Interessensvertretung. Friede seiner Asche. Zum Schluß wurde die "BASTA" nur noch von ein paar journalistisch Interessierten im AStA gemacht und mit deren Ausscheiden folgerichtig eingestellt. Die Idee, das "Sprachrohr der StudentInnenschaft" vom AStA abzukoppeln und in die Verantwortung einer unabhängigen Gruppe von StudentInnen zu übergeben, führte zu einem der kurzlebigsten Projekte in der Geschichte des gedruckten Wortes: es erschien nicht einmal eine Null-Nummer.
Eines der wichtigsten Organe der Verfaßten StudentInnenschaft, die Vollversammlung, können wir wohl als historisches Phänomen betrachten. Selbst zur Aussprache über das (zumindest im Bistro) heißdiskutierte Semester-Ticket erschien nicht einmal ein Prozent der StudentInnenschaft. Früher eine Institution, mindestens einmal im Semester einberufen, zuletzt nur noch mit Widerwillen als Pflichtübung veranstaltet. Über die Wechselwirkung zwischen der Demontage der Vollversammlungen, auch durch mangelnde Öffentlichkeitsarbeit, und geringer Beteiligung seitens der StudentInnenschaft darf spekuliert werden.
Es bleiben die Autonomen Referate, zuvorderst die Fachschaften. Die Fachschaftsräte werden von den Querelen um AStA und StuPa wenig berührt und zeigen oberflächlich die gleichen Aktivitäten wie je. Aber es fehlt ein politisches Selbstverständnis und damit die Einbindung in hochschulpolitische Zusammenhänge. Zur Zeit findet ein Austausch zwischen den Fachschaften kaum statt. Vielleicht kann die gerade wiederbelebte Fachschaftenkoordination Abhilfe schaffen. Vielleicht auch nicht, wenn sich die Fachschaften lieber auf den täglichen Kleinkrieg mit Klausur- und Übungssammlungen beschränken möchten.
Am liebsten wird die Schuld an dem unerfreulichen Zustand unserer Vertretungsorgane der "desinteressierten" und "entpolitisierten" StudentInnenschaft zugeschoben und von da weiter auf desinteressierende und entpolitisierende gesamtgesellschaftliche Tendenzen. Man sieht sich eben viel lieber als Folge denn als Ursache eines Desasters.
Soweit zur momentanen Lage. Zu Geschichte, Struktur und Perspektiven der Verfaßten StudentInnenschaft bald mehr auf diesem Kanal.