[DLL-Flugi nach StuPa-Sitzung]
Warum wir diesen AStA nicht gewählt haben - Politische Erklärung von DLL, ULE und ULM zur Stupa-Sitzung
Auf der 3. StudentInnenparlaments-Sitzung haben wir den neuen AStA nicht gewählt. Wir konnten dem vorgelegten AStA-Konzept nicht zustimmen. Spätestens um 3.00 Uhr morgens, als es auf die AStA-Wahl zuging, war uns nach der Verabschiedung von Arbeitsprogramm und Haushaltsplan gegen unsere Stimmen klar, daß wir diesen AStA nicht ins Amt hieven können.
KandidatInnen für den neuen AStA und die sie tragenden Listen Jusos, LHG, FBL, FLB, UL5 und PAM hatten zuvor ein Arbeitsprogramm beschlossen, das keins ist, sondern nur ein organisatorisches Gerippe mit politischen Tüpferchen für einen politisch beliebigen AStA darstellt. In dieser Organisationsstruktur wurde eine Einteilung der AStA-ReferentInnen in drei Klassen vorgenommen: die "politischen" Referate, die technische Koordination und die technischen GehilfInnen in Shop und Kopierbetrieb. Das sind Kapitalistenmethoden - bei dieser Struktur sollten die "Stellen" lieber übers Arbeitsamt ausgeschrieben und nicht durch ein politisches Gremium gewählt werden.
Auch die Haushaltsdebatte kam hammerhart. Mit 13 gegen 13 Stimmen wurde der LHG-Antrag denkbar knapp abgelehnt, dem Autonomen Kulturreferat 10.000 Mark vom Etat zu kürzen und die in das Belieben der MachtpolitikerInnen dero von Stupa und AStA Gnaden zu stellen, auf daß das Autonome Kulturreferat mache, was jenen beliebe. Das wurde dann auch noch als Fortschritt für die kulturelle Freiheit an der GH Siegen dargestellt. Ein fauler Kompromiß wurde dann angenommen gezwungenermaßen auch mit unseren Stimmen: Das Kulturreferat bekommt nach wie vor 30.000 Mark, davon werden 10 Riesen eingefroren, bis die Kulturvollversammlung sich inhaltlich und strukturell auf Grundlagen der Arbeit im Referat geeinigt hat.
Nachdem um 3.30 Uhr morgens dann das Ergebnis der AStA-Nichtwahl feststand, versuchte ein frustrierter Nachwuchspolitiker, dem das zweite Karrierejahr zunächst vermiest worden war, den Tagoesordnungspunkt Haushalt zurückzuholen und den Etat des Autonomen Kulturreferats von 30.000 auf 0 Mark zu "reduzieren". Das mißlang ihm aber mit 13 zu 13 Stimmen.
Und jetzt? Das Leben geht weiter. Wir bedauern natürlich, daß die Konzeptlosigkeit der großen Koalition zu Einschränkungen der AStA-Arbeit führt und auch Ihr das spürt. Aber das hatten wir schonmal nach dem 18. Oktober 1990. Deshalb werdet ihr an die Taktik der großen Koalition gewöhnt sein.
Wir erwarten eine baldige nächste Stupa-Sitzung - dann sehen sie weiter - und verbleiben zunächst belustigt mit sozialistischen Grüßen immer Eure DLL und soz. Schwesterorganisationen. Have a nice Holiday.
Siegen, 13. Februar 1992