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Ein langes, schönes, schreckliches Jahr ist seit den letzten Stupa-Wahlen ins Land gegangen. In diesem Jahr ist allerhand passiert, vieles und manches; eines aber, von wenigen Ausnahmen abgesehen, nicht: öffentliche Politik an der Hochschule. Damit im Jahresabschluß auf diesem Konto kein Defizit entsteht, gibt es den Wahlkampf im Dezember. Just zur Adventszeit kleidet sich unsere Institution in festlichen Schmuck. Allerorten hängen bunte Plakate, von denen Gesichter strahlen, Heilsversprechungen werden gemacht, und einige mögen glauben, ihnen ginge ein Licht auf.
Auch österlich ist's, nein, der jüngste Tag, denn unter allen Dächern stehen Listen, die über ein ganze Jahr es offensichtlich nicht geschafft haben, sich auch nur auf eine einzige Stupa-Sitzung vorzubereiten und eine interne Diskussion zu führen, von den Toten auf. Oder ist es Genesis? Irgendwo im Keller dieser Hochschule scheint kurz vor den Wahlen Prometheus zu sitzen und neue Gruppierungen zu backen.
Bei dieser Art politischer Kultur kann das vielstimmig und periodisch bejammerte Desinteresse der Studierenden an der studentischen Selbstverwaltung wohl kaum verwundern. Zum anderen führt der Mangel an politischer Kultur offensichtlich zu einem Mangel an politischer Aussagefähigkeit. So schön es eine Liste finden mag, daß sie überhaupt in der Lage ist, einen fortlaufenden Text von mehr als drei Zeilen zu verfassen: Die meisten Listen beschränken sich in ihren Wahlaussagen auf banale und gruppenegoistische Interessenvertretung. Da es ziemlich dämlich klingt, kleinere Hörsäle, weniger Profs, "menschenunwürdige Studienbedingungen" oder ein ökologisch unsinniges Verkehrskonzept (Aushöhlung des Haardter Berges mit anschließender Umwandlung in ein Parkhaus) zu fordern, tritt man eben für das Gegenteil ein. Mit der Äußerung von Allgemeinplätzen wie "für gezielte Schaffung von Wohnraum für Studenten" wird darauf spekuliert, daß sich aus einem breiten Konsens (wer ist schon gegen Wohnraum?) ein entsprechende Anzahl an Stimmen ergibt. Die Strategie: Im eigenen Programm mit Selbstverständlichkeiten ohne Konfliktpotential wie mehr Wohnungen, besseres Verkehrskonzept in den Vordergrund stellen, dabei in den Hintergrund treten lassen, daß nicht nur Studierende Wohnungen brauchen und von einem menschlichen Verkehrskonzept profitieren wollen.
Ob der Mangel an politischer Kultur in den Gremien zu einem Mangel an politischem Interesse an diesen Gremien bei Studierenden führt, oder ob das umgekehrt ist, mag dahingestellt sein. Jedenfalls unterstellen einige Gruppierungen eine Uninformiertheit über die und ein allenfalls marginales Interesse der StudentInnenschaft an der studentischen Selbstverwaltung, wenn sie an die Stelle politischer Auseinandersetzung dumpfe Verdächtigungen und teilweise bewußte Verleumdungen treten lassen. Tenor: Euer Geld wird verpulvert, insbesondere "autonom verjubelt". Da Finanzverwaltung eine komplizierte Sache ist und nur wenige wissen, was wirklich wofür ausgegeben wird, brauchen solche Vorwürfe nicht belegt zu werden. Es ist auch möglich, unter den Tisch fallen zu lassen, daß insbesondere die Autonomen Referate sich basisdemokratisch organisieren, ihren Vollversammlungen rechenschaftspflichtig sind und einer Kassenprüfung unterliegen. Da zum Beispiel im Kulturreferat jedeR StudentIn direkt Einfluß darauf nehmen kann, was mit seinem/ihrem Geld geschieht, kann eine Kürzung der Gelder oder sogar eine Beschneidung oder Aufhebung des Autonomiestatus nur bedeuten, daß Geld einer direkten Kontrolle der Studierenden entzogen werden soll.
Die Satzung der StudentInnenschaft der GH Siegen enthält starke Elemente direkter Demokratie: Das höchste beschlußfassende Gremium ist die Gesamtvollversammlung. Im Stupa hat jedeR Rede- und Antragsrecht. Durch offene Strukturen in den in der Satzung verankerten studentischen Gremien, besonders in den Autonomen Referaten, bieten sich politisch Handlungs-, Kontroll- und Zugriffsmöglichkeiten für jedeN. Diese gilt es zu verteidigen, denn Voraussetzung für die Entwicklung einer politischen Kultur, die unseren Lebensraum Hochschule erst lebendig werden läßt, ist doch, daß alle, die sich engagieren wollen, in Entscheidungsprozesse eingebunden werden und sich nicht vertreten lassen müssen. Und politische Kultur ist Voraussetzung dafür, daß sich der Horizont erweitert und keine Gruppierung mehr glauben muß, es bringe mehr, auf die angenommene Meinung einer "schweigenden Mehrheit" zu spekulieren, als klare Aussagen zu treffen und die eigene Konfliktfähigkeit auf die Probe zu stellen.
Das wünscht sich zu Weihnachten: Deine Lieblings-Liste - DLL