DLL-Flugi vom 26. Juni 1991
Ein Eklat und seine Geschichte
War was? Was war?
StudentInnenparlamentsitzung an der GH Siegen, 25. Juni 91, 23.45 Uhr. Die Fraktionen DLL und ULE verlassen, begleitet von zum Teil noch lautstarken Wortgefechten, den Parlamentsraum. Der Eklat war perfekt, das StuPa be-schlußunfähig. Fazit: Der Nachtragshaushalt nicht mehr verabschiedbar. Soweit die Fakten.
Die erste Sitzung des 19. StudentInnenparlaments im Januar, noch geprägt vom Sturz des damaligen DLL/ULE-AStA's, und einem sehr heftigen Wahlkampf, war gekennzeichnet von einer sich abzeichnenden Blockkonfrontation, festzumachen an den AStA-tragenden Fraktionen, flankiert vom RCDS, auf der einen und der sogenannten Schmud-delkindfraktion (DLL, ULE, ULM) auf der anderen Seite. Doch bereits auf der zweiten Sitzung, auf der AStA-Ar-beitsprogramm und -Wahl auf der Tagesordnung, brachen die Blöcke auf. Ausschlaggebend hierfür war eine von der Schmuddelkindfraktion herbeigeführte Diskussion über das Selbstverständnis politischer Arbeit an der Hochschule und deren Rolle in der Gesellschaft. Im Nachhinein gilt es leider festzustellen, daß nicht alle StuPa-Mitglieder den Sinn einer solchen Diskussion, geschweige denn ihren Inhalt, verstanden haben.
Ein kleiner Exkurs: Was will die Schmuddelkindfraktion im StuPa? Für uns stellt das StudentInnenparla-ment einen Ort der politischen Auseinandersetzung dar. Das heißt, nicht nur darüber abzustimmen ob und wie, son-dern vor allem zu diskutieren warum in eine bestimmte Richtung gehandelt wird. Nicht ohne Grund erfolgte von uns regelmäßig der Antrag, inhaltliche Tagesordnungspunkte zuerst, und die daraus folgenden organisatorisch-technischen Punkte im Anschluß zu behandeln. Diese Initiativen scheiterten jedoch meist an den Mehrheitsverhältnissen im StuPa. Nichtsdestotrotz gelang es, die eingeforderten Diskussionen zu führen, wenn auch mit beschlußunfähigem Parlament und zu vorgerückter Stunde ohne studentische Öffentlichkeit.
Waren die dritte bis fünfte Sitzung, wie schon vorbemerkt, durch inhaltliche Arbeit geprägt, so zeichnete sich zusätz-lich ein Erosionsprozess der Blöcke und eine politisch-menschliche Annäherung ab. Mensch hatte trotz aller heftig ausgetragenen inhaltichen Differenzen auch viel Spaß am gegenseitigen Schlagabtausch und rhetorischen Spitzen. Was uns in dieser Zeit vom politischen Gegner immer wieder vorgeworfen wurde, war unsere zugegebenermaßen gute Vorbereitung auf die Sitzungen. Es entstand zunehmend der Eindruck, daß dadurch ein Teil der nicht der Schmuddelkindfraktion angehörigen StuPa-Mitglieder stellenweise überfordert war und dem Sinn und Zweck der Dis-kussion nicht mehr folgen konnte. Dieses Manko wurde jedoch nicht durch den Versuch eigenständiger, inhaltlicher Auseinandersetzung in den eigenen Fraktionen, sondern durch einfache Machtmittel (mensch hat ja die Mehrheit) kompensiert. Es drängt sich der Verdacht auf, daß hierbei ein gewisses Maß an Neid auf die Arbeitsfähigkeit der Schmuddelkindfraktion eine nicht zu verachtende Rolle spielte.
Dies eskalierte auf der 6. StuPa-Sitzung vom 29.5.91 und läßt sich am besten durch ein markantes Beispiel darstel-len. Gängige Praxis bei StuPa-Sitzungen ist, daß die einzelnen Fraktionen, zur Klärung während der Sitzung aufge-tretener Fragen, kurze Fraktionspausen (5 - 20 min.) in Anspruch nehmen können. Es ist nun keineswegs außer-gewöhnlich, daß die vom StuPa-Sprecher zugestandene Zeit, nicht nur von der Schmuddelkindfraktion, überschritten wird. So auch, als über eine erst am selben Abend vorgelegte Tischvorlage abgestimmt werden sollte. Wir nahmen zu diesem Punkt eine Fraktionspause in Anspruch, in der wir versuchten, unsere inhaltliche Position zu dieser Vor-lage zu klären. Dies dauerte, zugegebenermaßen, ca. 10 Minuten länger als vom StuPa-Sprecher zugestanden. Als wir nach unserer Auszeit wieder das Spielfeld betraten, waren die restlichen Mannschaften schon beim Auszählen des Abstimmungsergebnisses. Uns wurde erst einmal lapidar mitgeteilt: "Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben". Gängige Praxis bis zu diesem Zeitpunkt war, daß den pausemachenden Gruppen mitgeteilt wurde, daß die Sitzung ih-ren Fortgang nimmt. Jede/Jeder kann sich dazu ihre/seine eigenen Gedanken machen, für uns war dies ein Zeichen einer erneut beginnenden Blockkonfrontation. Der Wahrheit halber sei erwähnt, daß nach einer ziemlich emotional geführten Debatte die Abstimmung wiederholt wurde. Bemerkenswert zu diesem Vorgang waren Äußerungen einzel-ner StuPa- Mitglieder mit dem Tenor, daß mensch froh sei, es uns endlich einmal gezeigt zu haben, und es bedauert, daß in anschließenden Diskussionen die Einheitsfront wieder aufbrach. Dies war nie die von uns gewünschte Form der Auseinandersetzung.
Völlig eskaliert ist die Situation am vergangenen Dienstag. Schon zu Beginn der Sitzung war, angeheizt durch eine mißglückte Polemik des derzeitigen StuPa-Sprechers in der letzten BASTA-Aktuell, eine vergiftete Atmosphäre fest-stellbar. Die Sitzung begann mit dem obligaten Geplänkel über die Tagesordnung, was zur Folge hatte, daß von uns eingebrachte Tagesordnungspunkte, insbesondere die TOP's Selbstverständnis des StudentInnenparlaments, NPD-Par-teitag in Siegen und faschistische Tendenzen an der Hochschule an den Schluß der Tagesordnung kamen, und somit der Gefahr der Vertagung anheimfielen.
Im Verlaufe der Sitzung kam es jedoch bei anderen Tagesordnungspunkten, formell technischer Art, zu inhaltlichem Diskussions- und Klärungsbedarf.
Letztendlicher Knackpunkt war die Diskussion um den Nachtragshaushalt. Es lag die Empfehlung des interfraktionell besetzten Haushaltsausschusses vor, den von ihm einstimmig vorgelegten Entwurf als Gesamtes abzustimmen. Zu unserer Überraschung wurde diese Absprache von den AStA-tragenden Fraktionen nicht eingehalten. Vielmehr wurde versucht, über diesen Nachtragshaushalt einzelne an der Hochschule tätigen Referate und Gruppen in finanzieller Hinsicht gegeneinander auszuspielen. Auf völliges Unverständnis stieß unser Versuch für dieses Vorgehen eine in-haltlich-politische Auseinandersetzung einzufordern, speziell auch die Mittelkürzung von Aktionsgruppen politisch zu gewichten. Zur Klärung dieser verfahrenen Situation erfolgte von uns der Antrag auf Veränderung der Tagesord-nung, d. h. konkret eine von uns eingebrachte Resolution zu diskutieren, welche sämtliche inhaltliche Gewichtun-gen geklärt hätte. Dieser Antrag wurde abgelehnt. Wir sahen zu diesem Zeitpunkt für uns keine Möglichkeit mehr, die Sitzung auf der von den AStA-tragenden Fraktionen determinierten Weise fortzuführen. Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.
Unser Resümee: Uns ist bewußt, daß dieser Auszug ein schwerwiegendes politisches Mittel ist. Wir halten dieses Mittel in dieser Situation für gerechtfertigt. Dies heißt für uns jedoch nicht, daß wir uns weiterer Arbeit im StuPa und in den Ausschüssen entziehen wollen (zu früh gefreut Herr Muschter). Nach wie vor halten wir es für notwendig, politisch-inhaltliche Auseinandersetzungen an dieser Hochschule zu führen, haben aber keine Lust, uns auf primiti-ves Machtgeplänkel einzulassen. Wir hoffen, mit diesem Papier unsere Positionen, zumindest zum Teil, der hiesigen StudentInnenschaft klar gemacht zu haben.