Leserbrief

BASTA Aktuell, Mai '91

Eigentlich hatte ich nicht vor, in der derzeitigen BASTA etwas zu veröffentlichen. Denn bei einem solchen Organ hat die Redaktion (sprich der AStA bzw. ein Teil des AStAs) die Möglichkeit, Positionen Andersdenkender zu verän-dern oder abzumildern. Das geschieht durch Kürzung von Artikeln oder Schreiben von Anmerkungen. Deswegen möchte ich inhaltliche Positionen lieber über andere Publikationen verbreiten oder in Diskussionen darlegen.

Trotzdem muß ich bei dieser BASTA einiges richtig stellen. Warum, mag zuerst erklärt sein. Gleich montags holte ich mir eine BASTA. Ihr Inhalt interessiert mich, da ich auch damit die Ideen des AStAs einschätzen möchte. Schnell fand ich Artikel, die auch mit falschen Tatsachen operierten. Den nächsten Tag sprach ich Vertreter des AStAs darauf an. Es wurde erklärt, eine schlechte Recherche sei voraus gegangen. Übel war dann nur die Reaktion auf der StudentInnenparlamentssitzung am folgenden Mittwoch. Auf die Frage, ob eine Richtigstellung erfolge, kam nur die Antwort: "Leserbriefe können das schon machen."

Um jetzt nicht zu umfangreich zu werden werde ich nur die Fehler eines Artikels "Wohin mit der Kohle" aufarbeiten. Dabei versuche ich die inhaltlichen Unterschiede zwischen mir und der Meinung der Redaktion über den Haushalts-plan nicht mit einzubringen. Gleich schon im ersten Absatz ist ein Fehler vorhanden. Hier wird behauptet, der AStA bekäme pro Semester DM 13,50 pro StudentIn. Diese Zahl wird zwar schon des öfteren genannt, auch von Studie-renden, ein AStA, der sich jedoch auch mit dem Haushaltsplan befassen muß, sollte wissen, daß es nur DM 13,- sind. Wem diese Anmerkung zu kleinlich erscheint, sollte wissen, daß dies jährlich ca. DM 12000,- geringere Ein-nahmen (12 000 Studierende x DM 0,50 x 2 Semester) bedeutet. In Anbetracht der Zahlen, die im Artikel genannt werden, schon der zweithöchste Betrag. Der zweite Absatz befaßt sich mit der Absicherung der Beschlüsse durch an-dere Gremien. Ein wichtiger Hinweis, jedoch sollte mensch darauf achten, wie die Wirklichkeit aussieht. Das StuPa wählte einen Haushaltsausschuß, der den Haushaltsplan beraten sollte. Dieser kam seiner Aufgabe sehr schlecht nach (siehe nicht veröffentlichtes Protokoll der Sitzung vom 31.01.91). Der AStA hat daraufhin eigene Zahlen vorgelegt, die das StuPa bestätigen sollte. Es wurde damit umgangen, daß Listen, die im AStA nicht vertreten, sehr wohl aber bei Haushaltsberatungen teilnehmen können, an Vorabdiskussionen sich Informationen holen konnten. Nebenbei sei noch bemerkt, daß das StuPa nicht das zweithöchste Organ ist. Auch wurden die schlechten Kalkulationen bei den " Ausgaben aus wirtschaftlicher Betätigung" mit Sachzwängen abgetan. Jedoch ist bei diesem Haushaltsplan noch nicht mal die Papierpreiserhöhung von ca. 35 % des vergangenen Jahres eingearbeitet. Die Aufstockung des AStAs um eine weitere Stelle möchte ich hier nicht aufarbeiten. Falsch ist jedoch die Angabe über das Konto "Ausgaben für Aushilfen". Es hat sich scheinbar noch nicht herumgesprochen, daß dieses Konto schon beim damaligen DLL/ULE - AStA auf DM 1000,- gekürzt wurde. Trotzdem hat der Interims-AStA sich zugestanden (übrigens ohne das StuPa davon in Kenntnis zu setzen) mehr als doppelt soviel, nämlich DM 2090,-, auszugeben. Auch die Begründung für die Anschaffung eines zweiten Rechners ist sehr hohl. Denn bis auf die Umstellung der Finanzbuchhaltung waren auch beim DLL/ULE - AStA alle hier angegebenen Tätigkeiten auf einem Rechner erledigt worden. Weiter unten wird diese Erhöhung mit Senkung im selben Kontenbereich abgeschwächt. Daß dieser Kontenbereich falsch benannt wurde nur nebenbei.

Viel schlimmer wird mit der Angabe des Kontos "Bewirtung von StuPa, AStA und Gästen" umgegangen. Ein heikler Punkt, wenn an den Sturz des AStAs im vergangenen Jahr erinnert wird. Der neue AStA behauptet nun, er hätte das Konto halbiert. Richtig ist aber, daß gar keine Kürzung vorgenommen wurde!. Gleichzeitig wird ver-schwiegen, daß eine Erhöhung des Kontos "Miete DeTeWe" um DM 1400,- auf DM 2500,- vorgenommen wurde. Wenn alle Senkungen und Erhöhungen der Kontengruppe Verwaltungsbedarf zusammengefaßt werden, kommt mensch auf eine Kürzung von DM 1350,-. Nicht berücksichtigt bleibt auch die wirkliche Arbeitsweise des AStAs. So sind im ersten Vierteljahr schon die Ausgaben für Bücher und Zeitschriften zu 76 % und die Ausgaben fürs Tele-fon zu 75 % ausgeschöpft worden. Bei solchen Zahlen frage ich mich, ob der AStA im zweiten Halbjahr noch arbei-ten will. Es geht weiter mit dem Konto "Eigene Veranstaltungen". Unter dieses Konto sollen Ausgaben verbucht werden, die z. B. Diskussions- und Informationsveranstaltungen verursachen. Der DLL/ULE - AStA hatte für das vergangene Wintersemester zwei Veranstaltungsreihen geplant, die beide wegen dem Sturz platzen mußten. Deswe-gen hat das geringe Ausschöpfen dieses Kontos eine ganz andere Qualität als hier vermittelt werden soll. Der neue AStA möchte in diesen Bereich vermutlich nicht so viel Energie hineinstecken. Für das Kulturreferat mag die fast 10 %ige Kürzung ein harter Schlag sein, daß sie jedoch mit einem möglichen Nachtragshaushalt beruhigt werden sol-len, halte ich für lächerlich. Wenn ich einen Plan mache, versuche ich ihn so zu gestalten, daß er nicht direkt vorher-sehbare Fehler enthält. Bei den Ausgaben für die Zimmervermittlung wird vorgetäuscht, der derzeitige AStA nähme das Wohnraumproblem sehr viel ernster als der DLL/ULE - AStA. Dabei wird unterdrückt, daß der alte AStA selbst schon DM 3000, für Zimmervermittlung ausgegeben hat. (Sonst ist auch hier ein falscher Haushaltsansatz veröffent-licht worden. Statt der erwähnten DM 200,- waren es DM 500,-.) Auch die Unterstützung der BI Unterer Wellers-berg, die hier lobend erwähnt wird, kam nur durch massiven Druck der DLL im StuPa zustande. Noch im Haushalts-ausschuß wurde dieses Konto von fast allen AStA tragenden Listen abgelehnt.

Die politische Äußerung, der AStA möchte die autonomen Referate stärken, hat auch einen faden Beigeschmack. Die eben erwähnte Kürzung des autonomen Kulturreferates wurde hier schon nicht mehr erwähnt. Und die Erhöhung der beiden anderen Referate ist auch nicht durch den Einsatz des AStAs geschehen. Bei dem Konto des autonomen Aus-länderInnenreferates war eine sehr konfuse Beratung im Haushaltsausschuß vorausgegangen, das autonome Frauen- und Lesbenreferat wurde erst auf Antrag der DLL ins Gespräch gebracht. Alles zusammen bedeutet das, daß ich den erwähnten "blumigen Worten" bestimmt keinen Glauben schenken kann. Eine BASTA, die so viele sachliche Fehler enthält, ist schon das Papier nicht mehr wert, auf dem sie gedruckt wurde. Ich hoffe, daß zu den weiteren Artikeln, die ebenso schlecht sind, weitere Leserbriefe geschrieben werden.

Jürgen