DLL-Flugblatt
Obwohl in den letzten Wochen viel über den Sturz des AStA's berichtet wurde, wollen wir nicht vor diesem Thema zurückschrecken und eigene Eindrücke schildern. Denn was in der damaligen StuPa- (StudentInnenparlament) Sitzung vor sich ging, bewegte uns tief. Wegen der Klarheit denken wir, diesen Vorgang in zwei Bebieten getrennt behandeln zu müssen.
Zuerst ist der Weg der Abwahl zu kritisieren. Gerade in den letzten Monaten wird viel von Demokratie gesprochen. Ob diese Verfahrensweise jedoch als demokratisch zu bezeichnen ist, möchte jeder selbst entscheiden. Das StuPa war von Beginn an durch eine kanppe Mehrheit geprägt. Als jedoch eine Vertreterin der DLL wegen eines Auslandssemesters ihr Mandat abgab, hatten die AStA - tragenden Listen keine absolute Mehrheit mehr. Ein solches Patt kann sich natürlich, je nach dem welche Seite komplett anwesend ist, zu primitiven Machtspielen ausweiten. Doch jetzt zu dem Abend des 18.Oktober. Die damalige StuPa - Sprecherin hatte zu einer normalen Sitzung eingeladen. Auf Wunsch des alten AStA's stand die Nachwahl einer Shop - Referentin (sie trat aus persönlichen Gründen zurück) auf der Einladung. Es ist allgemein üblich, daß eine Personenwahl auf der Einladung angekündigt wird. Zu Beginn einer Sitzung kann dann jeder noch Themen auf die Tagesordnung bringen, die an dem Abend noch behandelt werden sollen. So auch an jenem Abend mit dem TOP Rechtskostenhilfe geschehen. Danach legte der alte AStA einen 7 - seitigen Rechenschaftsbericht vor, in dem die Arbeit der Semesterferien knapp beschrieben wurde. Die einzige Kritik kam nur zum Thema Wohnungsnot. Dabei äußerte z. B. der Vertreter des RCDS Markus Metschies sogar `In Siegen gibt es keine Wohnungsnot'. Sonst nahm diese Sitzung ihren normalen Verlauf.
Nach einer Pause, mittlerweile war ein weiterer Vertreter der UL 5 erschienen, wurde plötzlich der TOP "Mißtrauen gegen den AStA" beantragt und Peter Götz gab schriftlich seinen Rücktritt bekannt. Bei diesem Punkt spätestens müsste dann spätestens die schlechte Arbeit des AStA's dargestellt werden. Dies geschah in einer Aufzählung von Punkten, die im Arbeitsprogramm standen, jedoch nicht erfüllt sein sollten. Als der Ex - AStA diese Punkte widerlegen wollte, wurde ihm anfangs nicht gestattet, Stellung zu nehmen. Dann sind die neuen Kandidaten vorgestellt worden. Dabei wurde ein Name genannt, der sofort seine Kandidatur widerrief. Auch aus diesem Grund forderte die DLL eine schriftliche Einverständniserklärung der nicht anwesenden Kandidaten (In früheren Jahren ist es sowieso üblich gewesen, daß sich alle persönlich vorstellten). Sofort gab es eine Fraktionspause der UL 5 / UMW. Nach dieser Pause wurde mit einem Verweis auf das WissHG (dem Hochschulgesetz in NRW) ein neuer Antrag gestellt. Es sollte nur noch der/die AStA - Vorsitzende ausgetauscht werden. Der neue AStA - Vorsitzende kann dann seine Referenten selbst aussuchen. Wie uns später klar wurde ist dabei sogar der zweite Teil des Satzes "sofern die studentische Satzung nichts anderes regelt" (wie bei uns in Siegen) aus dem Gesetz unterschlagen worden. Der alte AStA wollte mit solchen Machtspielen nichts mehr zu tun haben und trat geschlossen zurück.
Den zweiten Schwerpunkt möchten wir Peter Götz widmen. Er versuchte, durch ein Intrigenspiel den ganzen Vorgang zu fördern. Seinen Weg im AStA werden wir in einem weiteren Artikel beschreiben. Hier jedoch seine Arbeit gegen den alten AStA. Schon über einen längeren Zeitraum versuchte er die Arbeit zu unterminierten. Dies zeigte sich in der Verweigerung der Annahme von Lieferungen für den AStA - Shop bis zu Falschaussagen über die Arbeit des AStA's. Den Gipfel bildete jedoch die Rücktrittserklärung. Darin sind Behauptungen aufgestellt worden, die mit Verstößen gegen die Satzung, über eine Ausgrenzung von nicht im AStA vertretenen Personen, bis zur Unterschlagung von Geldern reichte. Diese Behauptung konnte er in einer späteren StuPa - Sitzung nicht einmal begründen. Den Vorwurf der Unterschlagung kann auf diesem Weg leider nicht mehr entkräftet werden. Eine solche Verleumdung muß, da es den weiteren Lebensweg der ehemaligen AStA - Referenten entscheiden kann, mittlerweile auf einem juristischen Wege zurückgewiesen. Der alte AStA hat deswegen auch schon Anwälte eingeschaltet.
In diesem Bericht stehen einige Sachen, die noch nicht groß in der Öffentlichkeit verbreitet wurden. Trotzdem halten wir es für wichtig auch auf diese hinzuweisen. Denn sie erklären einige Vorgänge in Nachspiel dieses Sturzes.