AStA-Inform    Ausgabe 8    Februar 1997

Hallo!

Da sind wir schon wieder! So schnell sind noch nie zwei Ausgaben unseres kleinen Informationsblattes einander gefolgt. Das hat genau zwei Gründe: zum einen ist nicht mehr viel Zeit, bis dieses Semester den Weg alles Irdischen gegangen ist; zum anderen dachten wir uns, es interessiert Euch vielleicht, wie die Wahlen zum StudentInnenparlament ausgegangen sind. Vorbehaltlich eventueller Einsprüche nach Veröffentlichung des Wahlprotokolls tun wir nichts lieber, als Euch die Ergebnisse der Wahlen mitzuteilen. Schließlich haben wir als AStA eine Bestätigung erfahren, die in dieser Deutlichkeit für uns selbst überraschend war. Und was tut man mit guten Nachrichten? Natürlich sofort weitererzählen! Also:

Die Wahlergebnisse

Bei den Wahlen zum StudentInnenparlament konnten die AStA-tragenden Listen DLL, LUMBA, UL-AES und ULEI ihre knappe Mehrheit vom letzten Jahr zu einem Stimmanteil von fast 58% ausbauen! In Sitzen bedeutet das 15 von 25 Sitzen. Die Stimm- und Sitzverteilung im Einzelnen (in Klammern jeweils das Ergebnis vom letzten Jahr):
 
Liste Stimmen in % Sitze im StuPa 
DLL 33(23) 9(8) 
faselei 11(14) 3(5) 
LUMBA 10(11) 3(4) 
RCDS 9(10) 2(3) 
LHG 8(11) 2(4) 
UL-AES 8(8) 2(2) 
GAU 7(-) 2(-) 
ULEI 6(6) 1(2) 
"Ungültig" 6(-) 1(-) 
FL 2(10*) -(3*) 
* als DSL/FL

Das StuPa hat nach diesen Wahlen 25 Mitglieder. In der letzten Periode waren es noch 33. Der Grund für die variable Größe des Gremiums sind die

Direktmandate

Auf die Gefahr hin, daß Ihr das alles schon aus der letzten Ausgabe wißt: Um zu gewährleisten, daß alle Fachbereiche im StuPa vertreten sind, werden nämlich 12 Sitze über Direktmandate aus den 12 Fachbereichen vergeben. Über die Sitzverteilung im StuPa entscheidet aber das Ergebnis der hochschulweiten Listen. Wenn eine Liste mehr Direktmandate erhält, als ihr nach Stimmenanteil zustehen, wird die Sitzverteilung dem Stimmenverhältnis angeglichen. In diesem Jahr war das nicht nötig, und das StuPa hat die reguläre Größe von 25 Mitgliedern. Die Direktmandate im Einzelnen: FB 1 - Christoph "Bom" Meibom (DLL). FB 2 - Anja Werner (UL-AES). FB 3 Björn Laser (DLL). FB 4 - Stefan Wilsmann (DLL). FB 5 - Thorsten Köck (RCDS). FB 6 - Holger "Kuddel" Schulz (DLL). FB 6 - Dirk Lipka (DLL). FB 8 - Jürgen Schmidt (Ungültig). FB 9 - Peter Amstutz (LUMBA). FB 10 - Volker Chmiel (LUMBA). FB 11 - Andreas "Poldi" Baumann (LUMBA). FB 12 - Carsten Rißler (Faselei). Die restlichen 13 Sitze sind Listenmandate und werden von folgenden Personen wahrgenommen: - für die DLL: Emrah Ermete, Mustafa Erkoç, Anne Müller und Thomas Gronwald. - für die Faselei: Erdal Eroglu und Seyfi Ceyhan. - für die GAU: Susann Voigt und Claudia Schulze. - für die LHG: Ralf Englisch und Christian Tschoeltsch. - für den RCDS: Detlef Breitenbach. - für die UL-AES: Martin Zickel - für die ULEI: Bernd Hasenmeier. Zur konstituierenden Sitzung, deren Termin Ihr den Aushängen entnehmen könnt Ihr seid Ihr natürlich alle herzlich eingeladen. Die

Fachschaftsratswahlen

waren eigentlich nur für den FSR 12 richtig spannend. Dort traten Faselei und ULEI gegeneinander an, und nur dort gab es mehr Kandidaten als Sitze. Ergebnis: 5 Sitze Faselei, 2 Sitze ULEI (Vorjahr 6:1). Einzelheiten könnt Ihr in den nächsten Tagen dem Wahlprotokoll entnehmen, das an den Brettern, bei uns im AStA oder bei Eu2rem Fachschaftsrat zugänglich ist. Diesem könnt Ihr auch die Wahlbeteiligung entnehmen. Es soll nicht verschwiegen werden: Prall war es wieder nicht. 13,6% aller Eingeschriebenen fanden den Weg an die Urnen. Immerhin ist damit die Wahlbeteiligung gestiegen, im letzten Jahr waren es nämlich nur 12,7%. Wenn sich die Entwicklung beim nächsten Mal fortsetzt, läßt sich vielleicht von einer Trendwende sprechen. Die höchste Wahlbeteiligung gab es - trotz starken Rückgangs - wieder im FB 4 mit 20,9%, die niedrigste im FB 10 mit 10,7%. Dort gaben im Vorjahr allerdings nur 6,6% ihre Stimmen ab. Deutlich steigende Wahlbeteiligungen hatten vor allem die FB 1, 3 und 5 zu verzeichnen. Sinkende Tendenz gab es bei 11 und 12. Bei all diesen Zahlen stellt sich natürlich die Frage nach den

Konsequenzen

des Ergebnisses. Dazu möchten wir mal kurz persönlich werden. Manchmal ist die Arbeit im AStA nämlich ganz schön stressig, und auch wenn im Wahlkampf wieder mal das lustige Leben geschildert wurde, das sich hochbezahlte, linksradikale BerufsrevolutionärInnen angeblich auf Eure Kosten machen, glaubt es uns: dem ist nicht so, und Zweiflerinnen und Zweifler können sich gerne bei einem Besuch im AStA-Büro davon überzeugen. Wir wollen nicht jammern, es hat uns ja niemand gezwungen. Aber gelegentlich stellen wir uns schon die Frage, wofür wir denn die Arbeit im AStA machen. Geld? Haha. Ruhm? Ein zweifelhaftes Motiv. Karriere? Dafür wäre vielleicht eher ein zügiges Studium angesagt. Natürlich sind wir persönlich motiviert, aber wenn wir nicht den Anspruch hätten, etwas Sinnvolles für die Allgemeinheit zu tun, würden wir es wahrscheinlich lassen. Da wir nicht immer wissen können, was die Allgemeinheit von uns hält, sind die Wahlen eine wichtige Kontrolle, ob wir auch tun, was wir zu tun behaupten. Es ist daher besonders schön, über ein Wahlergebnis mit dieser Deutlichkeit bestätigt zu werden und das Gefühl zu haben, auch etwas richtig zu machen. Durch Euer Votum fühlen wir uns in unserer bisherigen Arbeit bestärkt - und natürlich angespornt, noch besser zu werden. Wir wollen uns ja nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen. Offensichtlich wurde auch honoriert, daß die AStA-tragenden Listen mit klaren Positionen gegen den herrschenden neoliberalen Trend in den Wahlkampf gegangen sind. Das stärkt unsere Position in den anstehenden Auseinandersetzungen um Leitideen und Entwicklungen unserer Hochschule. Auch wenn es floskelhaft klingt: Wir möchten Euch für das in uns gesetzte Vertrauen danken, und wir wissen: Euer Vertrauen ist unsere Verantwortung! Tusch, Applaus, Vorhang, ein dickes Bussi und bis zum Sommersemester, Euer AStA

Semesterticket

ACHTUNG! ACHTUNG! ACHTUNG! Eure StudentInnenausweise dürft Ihr ab diesem Semester nicht mehr einschweißen oder einkleben, jedenfalls nicht, wenn Ihr mit ihnen noch Bahn fahren wollt. Wir haben mit Engelszungen auf die Bahnvertreter eingeredet, aber sie haben uns nicht zugehört. Dabei ist es der Bahn ausnahmsweise gelungen, die Marken pünktlich herbeizuschaffen, die die Ausweise praktisch fälschungssicher machen. Möglicherweise leiden die zuständigen Stellen einfach unter Farbkopieparanoia und sind rationalen Argumenten inzwischen nicht mehr zugänglich.

"Mauschelei": Alles 218 oder was?

Eigentlich wollten wir uns so richtig des Wahlergebnisses freuen, aber daraus wurde am Montag erst einmal nichts. Das Nachrichtenmagazin "Focus" hatte nämlich die Freundlichkeit besessen, uns unter der Überschrift "Abtreiben mit Unigeld" eine kleine Notiz zu widmen, in der von "Mauschelei" die Rede war. Daraufhin standen die Telefone nicht mehr still, und es mußte für die interessierte Presse eilig eine Erklärung her, um die reichlich schiefe Darstellung des Magazins wieder gerade zu rücken. Worum ging es eigentlich? 1994 beschloß das Studierendenparlament (StuPa) mit großer interfraktioneller Mehrheit, auch mit den Stimmen von RCDS und LHG, die Einrichtung eines Titels "Sozialer Ausgleich § 218", und zwar zunächst mit einem Ansatz von 6500,- DM jährlich. Grund für die Einrichtung eines solchen Kontos: Vorher war das Strafrecht "novelliert" worden, mit dem Effekt, daß Abtreibungen nun grundsätzlich rechtswidrig, in bestimmten Situationen aber nicht strafbar sind. Das Sozialgesetzbuch sagt nun, daß die gesetzliche Krankenversicherung nicht für rechtswidrige Leistungen in Anspruch genommen werden darf. Flugs waren alle Frauen, die einen nach dem neuen Recht zwar nicht legalen, aber geduldeten Abbruch vornehmen ließen, ihres Krankenversicherungsschutzes verlustig und auf das eigene Portemonnaie angewiesen. Nur in krassen Härtefällen und nach einer bürokratischen und entwürdigenden Prozedur standen die Sozialämter mit Zuschüssen zur Verfügung. Dieses Verfahren wollte das StuPa betroffenen Studentinnen nicht zumuten und richtete daraufhin den genannten Fonds ein. Nach sorgfältiger Prüfung durch einen Vergabeausschuß wurde 1995 vier Betroffenen mit insgesamt DM 2600,- geholfen. Auch der Gesetzgeber war im August 1995 der Meinung, daß die Sozialamtsregelung den Frauen nicht zumutbar war, und verabschiedete ein Gesetz, demzufolge die Krankenkassen zunächst vorfinanzieren müssen und es anschließend einen Abrechnungsmodus zwischen Kasse und Staat gibt. In Unkenntnis dieser Novellierung wurden aus dem Konto 1996 noch einmal DM 900,- gezahlt, die später zurücküberwiesen wurden. Aufgrund der neuen Regelung gibt es das Konto im Haushalt 1997 nicht mehr, und alles war gegessen. Dachten wir. Ein CDU-Mitglied des Landtags, der Abgeordnete Manfred Kuhmichel, dachte anders und wollte von der Wissenschaftsministerin am 29. Januar dieses Jahres wissen, was es denn mit diesem Konto auf sich hätte und ob so etwas überhaupt zulässig sei. Anke Brunn stellte den Sachverhalt dar und stellte bezüglich der Zulässigkeit fest: "Selbstverständlich war das zulässig, als der Beschluß für den Studentenschaftshaushalt 1995 gefaßt wurde. Denn nach geltendem Recht - § 71 Abs. 2 des Universitätsgesetzes nehmen die Studentenschaften die sozialen Belange ihrer Mitgliedschaft wahr. Dazu kann auch gehören, in besonderen Notlagen und in Einzelfällen Mittel für Hilfestellungen zur Verfügung zu stellen." Das war's eigentlich. Wie die ganze Geschichte in den Landtag gekommen ist und von dort in den "Focus", das ist und bleibt allerdings das sahnige Geheimnis von RCDS, Herrn Kuhmichel und Helmut Markwort.

CRE

Die Stellungnahme des AStAs zu den Vorgängen um das CRE-Audit (AStA-Inform berichtete) hat inzwischen hochschulweit Verbreitung gefunden und ist auf großes Interesse gestoßen. Der Senat wird sich in seiner 149. Sitzung am Montag, dem 10. 2. erstmals mit Bericht und Stellungnahme befassen. Wer Interesse hat, am Thema zu arbeiten, kann sich im AStA melden. Jubiläum In diesem Jahr feiert die Gesamthochschule Siegen ihr 25-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlaß finden wichtige Treffen in kleinem Kreis statt. Die Hochschule soll herausgeputzt werden und im Festtagskleide der Öffentlichkeit präsentiert werden. Noch nicht ganz sicher ist, auf welche Art und Weise der Kindergeburtstag - 25 Jahre sind für Hochschulen kein Alter - gefeiert werden soll. Manche überlegen sich, dem Kind endlich einen Namen zu geben. Wer Taufpate wird, ist allerdings noch unklar. Vorschläge Eurerseits können bei uns eingereicht werden. Sicher ist hingegen schon, wer zum Kuchenessen, Topfschlagen und Sackhüpfen eingeladen wird: Nichts geringeres als die Hochschulrektorenkonferenz, ein Stammtisch älterer Herren, die Hochschulen leiten, hat sich zur Gratulation angemeldet. Grußworte diverser Ministerinnen und Minister wird es sicherlich auch geben. Auch für Studierende soll es interessante Angebote geben. Details stehen zwar noch nicht fest, aber beim Sommerfest der Hochschule dürft Ihr bestimmt ein Bierchen mehr trinken.

Ein Blick zurück

Vor 25 Jahren ist die Siegener Gesamthochschule als Reformprojekt mit dem Anspruch angetreten, Vorbild und Modell für alle Hochschulen zu sein. Insbesondere sollte sie den Zugang zu höherer Bildung für bildungsferne Bevölkerungsgruppen möglich machen und wissenschaftliche Theorie mit der Praxis verknüpfen. Wenn die seinerzeit angestrebte Demokratisierung der Gesellschaft auch sicherlich noch zu wünschen übrig läßt, so ist doch mit den Reformhochschulen einiges in die Wege geleitet worden. Die Ziele der Reform sind nach wie vor aktuell. Da zur Zeit bildungspolitische Akzente fast ausschließlich durch Streichung von Mitteln gesetzt und Diskussionen nur über die ökonomische Verwertung von Humanressourcen geführt werden, geraten sie leicht ins Abseits. Deshalb setzen wir uns mit dem Geburtstagskind dafür ein, an den Reformzielen festzuhalten und diese auszubauen, damit die Hochschule ihrer Verantwortung gegenüber der Gesellschaft gerecht wird. In diesem Sinne: Alles Gute!